Einführung in das juristische Denken und Arbeiten

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Einführung in das juristische Denken und Arbeiten

Gutachtenstil

Subsumtion

Stufe	Bedeutung	Beispiel	sprachlicher Ausdruck
1. Hypothese	Fragestellung	Ein Brötchen könnte eine Sache sein.	Konjunktiv, mit Fragewörtern
2. Obersatz	Definition	Sachen sind körperliche Gegenstände, § 90 BGB.	Indikativ, Aussagesatz
3. Untersatz	Subsumption (Unterordnung des Sachverhalts unter den Tatbestand)	Brötchen sind körperliche Gegenstände.	Indikativ, Aussagesatz
4. Schlusssatz	Ergebnis	Brötchen sind Sachen.	Indikativ, ggf. Kausaladverbien

Gutachtenstil vs. Urteilsstil

Gutachtenstil: Ausdruck der Prüfung einer juristischen Frage, insb. der Subsumtion

Urteilsstil: Ausdruck der Begründung einer gerichtlichen Entscheidung/rechtlichen Bewertung

Bestandsaufnahme

Konkret Gewolltes in abstrakte Anspruchsgrundlage (Rechtsgrundlage) überführen

• Warum: Zeitersparnis, Sicherheit nichts zu übersehen, Überblick
• Wie: abhängig vom Sachverhalt
  • Zeitstrahl
  • Personen-Skizze (von Rechtsverhältnissen)

Beratungsklausur

• sog. Anwaltsklausur: Wozu rät man einer Partei? (keine Falllösung, sondern erkennen, wie gefragt werden kann und wie der Einstieg in Rechtsgutachten gefunden wird)
  • Was ist das Ziel (Soll-Zustand)?
  • Wie ist die Rechtslage (Ist-Zustand)?
  • Welche Optionen gibt es?
  • Qualifizierte Entscheidung, Ratschlag

Gerechtigkeit

	Sitte	Recht	Moral
Definition, Beispiele	Gebräuche, Gewohnheiten, Anstandsregeln (z.B. Einladung zum Essen, Schenkungsversprechen)	Gesamtheit von Verhaltensregeln für das Zusammenleben in der Gemeinschaft von Menschen, die mit staatlicher Gewalt durchgesetzt werden können	Sollensvorschriften zur Verwirklichung des Guten (z.B. Verbot der Lüge, des Ehebruchs)
Kontrolle, Sanktion	Gesellschaftliche Missachtung	Staat	Gewissensvorwurf

Auslegungsmethoden

Methode zur Ermittlung des rechtlichen Sinngehalts einer Gesetzesvorschrift (Rekonstruktion des dem Gesetz innewohnenden Gedankens, Savigny)

Legaldefinition	Gesetzgeber schreibt selbst vor, wie Merkmale auszulegen sind
Grammatikalische Auslegung	Wortauslegung nach dem natürlichen Wortsinn
Systematische Auslegung	Ermittlung des Inhalts eines Begriffs anhand des Zusammenhangs mit anderen Begriffen derselben oder verwandter Rechtsnormen (oft: „Erst-Recht-Schluss“)
Subjektiv-historische Auslegung	Wille des Gesetzgebers (insbesondere in amtlichen Begründungen des Gesetzgebungsverfahrens)
Objektiv-teleologische Auslegung	Sinn und Zweck einer Vorschrift (wichtigste Auslegungsmethode)
Grenzen der Auslegung	Wortlaut: möglicher Wortsinn begrenzt jede Auslegung (innere Organe sind keine „wichtigen Glieder“) Gebot restriktiver Auslegung: ist ein Verhalten nach dem Willen des Gesetzgebers nicht strafbar, wohl aber nach dem Gesetzeswortlaut, ist dieser einzuschränken Präzisierung: bei weit gefassten Tatbeständen erhöhter Vertrauensschutz: bei Änderung gefestigter Rspr.

Analogie

Beachtung der Wortlautgrenze schafft Regelungslücke (unbewusste, planwidrige Unvollständigkeit des Normtextes) = Schließung der Regelungslücke durch Anwendung der für einen ähnlichen Tatbestand angeordneten Rechtsfolge